Windmöller & Hölscher geht erfolgreich gegen Patentverletzungen durch chinesischen Hersteller vor
Das Maschinenbauunternehmen Windmöller & Hölscher (W&H) mit Hauptsitz in Lengerich, Deutschland, hat einen Patentstreit mit einem chinesischen Hersteller erfolgreich beigelegt. Der Fall betraf insgesamt acht Patente im Zusammenhang mit der CONVERTEX, einer Maschine für die Herstellung von Gewebesäcken.
Im Rahmen der Einigung verpflichtet sich der chinesische Hersteller, die Produktion und den Vertrieb der betroffenen Maschinen dauerhaft einzustellen sowie eine vereinbarte Schadenersatzzahlung zu leisten. Grundsätzlich können auch Erwerber und Nutzer von Anlagen, die patentgeschützte Technologien ohne entsprechende Lizenz verwenden, rechtlich in Anspruch genommen werden. Im vorliegenden Fall hat W&H jedoch darauf verzichtet, gegen diese Parteien vorzugehen. „Wir behalten uns vor, in künftigen Fällen auch gegen weitere Nutzer unrechtmäßig eingesetzter Technologien rechtlich vorzugehen – zum Schutz unserer Kunden, die in patentierte Technologie investieren“, macht Dr. Sascha Witt, W&H Chief Sales Officer, deutlich.
Die beklagte Partei hat im Rahmen der Einigung eingeräumt, bei jedem der acht Patente mindestens einen Anspruch verletzt zu haben. Die Schutzrechte beziehen sich nahezu auf die gesamte Produktionskette – von der Perforation des Schlauchmaterials bis zum Ausschleusen fehlerhafter Säcke. „Diese Patente sichern entscheidende Funktionen, um eine hohe Produktionsgeschwindigkeit, gleichbleibende Sackqualität und eine flexible Formatanpassung zu erreichen“, erläutert Dr. Falco Paepenmüller. „Sie sind damit ein wesentlicher Bestandteil unserer technologischen Marktführerschaft und ein erheblicher Mehrwert für unsere Kunden, die die CONVERTEX einsetzen.“
„Wir begrüßen diese Lösung, da sie nicht nur unsere eigenen Entwicklungen schützt, sondern auch unseren Kunden zugutekommt, die auf unseren Maschinen qualitativ hochwertige Produkte herstellen“, sagt Dr. Sascha Witt. „Der Respekt vor geistigem Eigentum ist eine Grundlage für fairen Wettbewerb und nachhaltige Innovation in unserer Branche.“
Über Windmöller & Hölscher
Windmöller & Hölscher, mit Hauptsitz in Lengerich, Deutschland, ist ein Familienunternehmen und weltweit führend bei Maschinen und Anlagen zur Herstellung und Verarbeitung flexibler Verpackungen. Das Produktportfolio umfasst Hochleistungsmaschinen für die Folienextrusion, den Druck und die Konfektionierung. Als global agierendes Unternehmen bietet W&H seinen Kunden alles aus einer Hand: von der kompetenten Beratung über das Engineering bis hin zur Lieferung hochwertiger Maschinen und kompletter Verpackungsproduktionslinien. Mehr als 3.500 Mitarbeiter schaffen optimale Lösungen für die individuellen Produktionsaufgaben der Hersteller flexibler Verpackungen – und erfüllen damit die Unternehmensphilosophie „Passion for innovation“ mit Leben. Maschinen von Windmöller & Hölscher sind in über 130 Ländern und bei mehr als 5.000 Kunden im Einsatz. Im Jahr 2023 erreicht die Windmöller & Hölscher Gruppe einen Umsatz von über 1,1 Milliarden Euro.
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